Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss Ortsumgehung Meiningen-Helba

Projektzeitraum: 28.10.2020 bis 31.12.2020
Gesamtsumme des Projekts: 24.600 Euro
Eigenanteil: 14.020 Euro
David-Förderung: 5.000 Euro

Eine seit über 20 Jahren laufende Planung der Thüringer Straßenbaubehörde sieht die direkte Anbindung des Autobahnzubringers Meiningen Nord an die Bundesstraße B 19 vor. Dazu wären immense Einschnitte in die Landschaft nötig. Flugrouten von Fledermäusen und Wanderkorridore der Wildkatze würden zerschnitten. Obwohl sich die Prognosezahlen für die Verkehrsbelegung der Straße von 18.000 Fahrzeuge pro Tag auf 7.000 Fahrzeuge pro Tag mehr als halbiert haben, wird an einem bis zu vierspurigen Ausbau festgehalten. Der BUND Thüringen hat gegen den Planfeststellungsbeschluss vom Januar 2020 Klage beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht. Dem Eilantrag wurde vom Gericht stattgegeben, die Bauarbeiten gestoppt. Um die Anwalts- und Gutachten-Kosten zu decken, unterstützte die Naturstiftung David den Landesverband bei der Spendenakquise. Indem sie in Aussicht stellte, die eingeworbenen Spenden auf bis zu 5.000 Euro zu verdoppeln, wurde ein zusätzlicher Spendenanreiz geschaffen. Im März 2022 hob das Land Thüringen den Planfeststellungsbeschluss für die Prtsumgehung auf. Aufgrund der Menge der festgestellten Fehler kam hier, entgegen der sonstigen Rechtspraxis, ein ergänzendes Verwaltungsverfahren nicht in Betracht. Nach Kenntnis des BUND Thüringen wurde damit erstmalig eine Genehmigung für ein Straßenbauprojekt des Bundesverkehrswegeplanes vollumfänglich aufgehoben.